Klage am Amtsgericht

  • Es wird beantragt den Beklagten Herrn Franz Josef Degenhardt zu verurteilen und unter einer vom Gericht fest zusetzten Strafandrohung zu untersagen in der Öffentlichkeit oder Dritten gegenüber zu behaupten der Kläger hätte einen Sonderschulabschluss.


    Begündung:


    Am 28.04.2018 gegen 15.20 Hat der Angeklagte gegen über Herrn Xander und dem Herrn Raymond Braun diese Äußerung getätigt

    Am 24.04.2018 gegen 19.20 Hat der Angeklagte gegenüber Herrn Xander, dem Herrn Hänsen und einer nicht bekannten Person die Äußerung getätigt


    Seine Aussagen sind dafür geeignet und zielen darauf ab mich in mienem Beruflich und Persönlichen Umfeld zu schädigen und in meiner Ehre herabzusetzen, allein die Unterstellung das der Leiter Der Flugsicherheit Tanoa einen Sonderschulenabschluss hätte zeigt schon von der Boshaftigen des Herren Degenhardt.

    Damit steht mir unstritik ein Unterlassungsanspruch zu.

  • Sehr geehrter Herr Valerian Xander,


    Ihre Klage ist hier eingegangen.


    Das Verfahren hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Tanoa unter Vorsitz des Richters Baer übernommen.


    Der zuständige Richter hat den Streitwert auf 5.000.000 Dollar (in Worten fünf Millionen) festgelegt.


    Ihnen steht es frei sich in jeder Phase des Verfahrens durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen.


    Freundliche Grüße


    i.A. Wichtig

  • Sehr geehrter Herr Degenhardt,


    Ihnen wird aufgegeben, wunschgemäß ohne Fristsetzung auf die Klage zu erwidern.


    Sie können sich in jeder Phase des Verfahrens durch einen Prozeßbevollmächtigten vertreten lassen.


    Freundliche Grüße


    Wichtig

  • Sehr geehrte Frau Wichtig,


    ich möchte das Verfahren gerne durch Anerkennung beendet wissen.


    Mit freundlichen Grüßen

    Franz Josef Degenhardt

  • Sehr geehrter Herr Degenhardt,


    Ihr Beitrag ist eine Dreistigkeit. Sie führen hier eine Petition die von einem Xeon veröffentlicht wurde, unschwer ist allerdings zu erkennen das es nicht der Selbe Benutzer der Internetseite ist von dem die von mir getätigten Veröffentlichungen stammen ist. Das ist ein offensichtlicher Angriff auf meine Ehre, meine Persönlichkeit, und meinen Ruf. Anbei finden sie die Unterlassungserklärung, sollten sie diese nicht akzeptieren werden wir dieses vor einem Zivilgericht klären.


    mit freundlichen Grüßen


    Valerian Xander

    Alias Xeon




    Unterlassungserklärung


    Georgetown, den 28.04.2018


    Ihr Zeichen: 133/31


    Modifizierte Unterlassungserklärung



    von: Herrn Franz Josef Degenhardt, Hohenbergstraße 24, 0711 Georgetown

    gegenüber: Herrn Valerian Xander,Gütenbergstraße 78,9684 La Rochell


    Hiermit verpflichte ich mich ohne die Anerkennung einer Rechtspflicht für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, es zukünftig zu unterlassen, Herr Xander mit Veröffentlichungen in seiner Ehre herabzusetzen oder seinem Ruf absichtlich zu schädigen.Bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichte ich mich zur Zahlung einer vom Gläubiger festzulegenden, im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfenden, angemessenen Vertragsstrafe.

    Die Verpflichtung zur Leistung eines Schadensersatzes und die Erstattung der Anwaltskosten weise ich ausdrücklich zurück.

    Unterschrift


    Unterschrift

  • Landgericht Tanoa



    1. Zivilkammer



    Urteil



    In dem Rechtsstreit zwischen



    Valerian Xander (Kläger)

    und

    Franz Josef Degenhardt (Beklagter)



    AZ: 1/2018 LG Z



    ergeht folgendes Urteil:



    I.) Dem Beklagten wird es untersagt, öffentlich oder Dritten gegenüber zu behaupten, der Beklagte hätte einen Sonderschulabschluß. Weiterhin hat er es ebenfalls zu unterlassen, durch Äußerungen oder Veröffentlichungen Herrn Xander in seiner Ehre herabzusetzen oder in seinem Ruf oder Ansehen zu schädigen.

    II.) Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung hat der Beklagte an den Kläger eine Zahlung von 50.000 $ zu leisten.

    III.) Der Beklagte zahlt an den Kläger 5.000 Dollar Schmerzensgeld.

    IV.) Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.


    Gründe:


    Mit Klage (A) vom 29.04.2018 machte der Kläger geltend, der Beklagte hätte am 28.04.2018 gegen 15.20 Uhr gegenüber Herrn Raymond Braun sowie zuvor am 24.04.2018 gegen 19.20 Uhr gegenüber Jim Hanson jeweils wahrheitswidrig und in ehrverletzender Absicht geäußert, der Kläger habe nur einen “Sonderschulabschluß”. Er machte zunächst einen Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB analog i.V.m. §§ 823 ff. BGB geltend.

    Im darauf folgenden schriftlichen Vorverfahren erklärte der Kläger ergänzend, den Beklagten zuvor abgemahnt zu haben. Der Beklagte äußerte daraufhin zunächst Anerkenntnis des Anspruches.


    Das Gericht hat den Streitwert auf 5.000.000 Dollar festgesetzt.


    In der Folge veröffentlichte der Beklagte zunächst einen Blogbeitrag, in dem er über dieses Verfahren und über Rechtschreibfehler in amtlichen Dokumenten des Staates Tanoa in verschwörungstheoretischer Art berichtete. Weiterhin veröffentlichte er einen Artikel welcher den Anschein erwecken sollte vom Tierheim Georgetown zu stammen und in welchem wahrheitswidrig thematisiert wurde, dass der Beklagte seinen Jahresurlaub beim Robbenschlachten verbrächte. Diese so genannten “Fake-News” entstammen ganz offensichtlich einer Fälschung unbekannter Herkunft.

    Der Kläger verlangte vom Beklagten daraufhin jeweils Unterlassung der Handlung und reichte zusätzlich weitere Klage (B) ein.


    In einer eilig einberufenen Anhörung wurde das Vorverfahren wieder eröffnet.


    Es erschienen jeweils persönlich am 29.04.2018 um 13:00 der Kläger und der Beklagte höchstselbst.


    Die Klagen A und B wurden mit Einverständnis der Beteiligten zusammengefaßt.


    Dem Kläger wurde sodann durch das Gericht erklärt, dass ein Unterlassungsanspruch für die beiden Fälle aus Klage B eher nicht erblickt würde, woraufhin der Kläger erklärte, diesen Teil der Klage zurück zu ziehen. Er verlangte dennoch eine Ausweitung seiner Unterlassungserklärung auf den Passus :


    “Dem Beklagten wird es untersagt, öffentlich oder Dritten gegenüber zu behaupten, der Beklagte hätte einen Sonderschulabschluß. Weiterhin hat er es ebenfalls zu unterlassen, durch Äußerungen oder Veröffentlichungen Herrn Xander in seiner Ehre herabzusetzen oder in seinem Ruf und Ansehen zu schädigen.”


    Gleichzeitig machte er ein Schmerzensgeldanspruch geltend.


    Der Beklagte erklärte sodann den unstrittig existierenden Unterlassungsanspruch des Klägers aus § 1004 Abs. 1 BGB analog i.V.m. §§ 823 ff. BGB nach wie vor anzuerkennen.


    Gleichzeitig verpflichtete er sich zur Zahlung eines Betrages von 5000 Dollar.


    Das Gericht erließ das Anerkenntnis - Urteil in der Folge ohne weitere Hauptverhandlung.



    Gez. Dr. Teddy Baer


    Richter


    Georgetown 29.04.2018