Manifest von Atlon

Noch keine finale Fassung!


Präambel

Die Protektoren widmen der Kolonie Atlon dieses Manifest, auf das die Kolonie blühe, erstarke und den Menschen neue Heimat und Zivilisation sei.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.


Artikel 2

Die drei Protektoren sichern die drei Säulen der Gewalt, die der Gesetzgebung, der ausführenden Gewalt und der unabhängigen Rechtsprechung. Sie garantieren die Rechte der Kolonisten die sich aus diesem Manifest ergeben. Sie beraten die Institutionen. Nur mit ihrem gemeinsamen Veto kann eine Maßnahme einer Säule unterbunden werden. Das Protektorat stellt und betreut die Kommunikationsplattformen. Territory Control Units und Static Core Units von gemeinschaftlichen Grundstücken und öffentlichen Gebäuden werden durch das Protektorat gesetzt. Verwaltung und Betrieb obliegen dem Senat, welcher ermächtigt ist, ein Gesetz oder eine Verodnung zu erlassen, die das Nähere regelt.


Artikel 3

Jeder Kolonist Atlons hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, wie Aussehen, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, Organisationszugehörigkeit oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.


Artikel 4

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 5

Niemandem darf willkürlich seine Freiheit genommen, festgenommen, in Haft gehalten oder verbannt werden.


Artikel 6

Jeder hat das Recht in ihn betreffenden Angelegenheiten vor dem Erlass von ihn beschwerenden Anordnungen, Urteilen, Beschlüssen und Bescheiden gehört zu werden.


Artikel 7

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung oder einer Klage eines anderen gegen ihn in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Er hat das Recht in alle sein Verfahren betreffende Akten Einsicht zu nehmen, sich einen Verteidiger seiner Wahl zu nehmen, sich selbst zu verteidigen und zu schweigen.


Artikel 8

Jeder Beschuldigte hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz rechtskräftig nachgewiesen wurde.


Artikel 9

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung, sein Schriftverkehr, seine Telekommunikation, seinen Zugang zu Bildung und Informationen, soweit diese nicht die koloniale Sicherheit betreffen oder Beeinträchtigungen, seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.


Artikel 10

Jeder Kolonist hat das Recht, sich innerhalb des von der Kolonie Atlon beanspruchten Gebietes frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen, solange der Kolonist über einen Wohnsitz in der Kolonie Atlon verfügt und dem Kolonist nicht auf Grund eines Urteiles die Freizügigkeit entzogen wurde.


Artikel 11

Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.


Artikel 12

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung,Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen. Mit Ausnahme der Kirche des fliegenden Spaghettimonsters - diese wird nicht als Religion oder Religionsgemeinschaft anerkannt.


Artikel 13

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.


Artikel 14

Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern.


Artikel 15
Die Kolonie Atlon ist ein demokratischer Staat. Die staatliche Gewalt geht durch regelmäßige, freie und geheime Wahlen und Abstimmungen von den wahlberechtigten Kolonisten aus. Die Stimmgewalt eines Einzelnen bemisst sich nach seinem Ruf in der Kolonie. Von den Wahlen ausgeschlossen sind Kolonisten, die in Verruf geraten sind. Die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung üben die staatliche Gewalt aus.


Artikel 16

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Ihre Maßnahmen können nur durch ein gemeinsames Veto der Protektoren unterbunden werden.


Artikel 17

Jeder Kolonist hat das Recht und Freude daran seine Effizienz in der Wertschöpfung geltend zu machen, dazu hat er weiter das Recht, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.


Artikel 18

Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.


Artikel 19

Jeder hat das Recht auf seinem Ruf entsprechenden individuellen Respekt durch andere Kolonisten.


Artikel 20

Die Kolonisten wählen ein Mal im Monat mindestens einen Senat, der mit einer angemessenen Anzahl von Senatoren ausgestattet ist. Dem Senat obliegt die Gesetzgebungskompetenz. Er kann diese in Teilen delegieren und erteilt Organen und Behörden ausreichende Befugnisse für die Erfüllung, der ihnen übertragenen Aufgaben. Aus den Mitgliedern des Senats kann eine Regierung gebildet und ein Senatssprecher ernannt werden, dem auch die Rahmenrichtlinienkompetenz für die Politik der Regierung sowie die Befehlsgewalt über die Streitkräfte im Verteidigungsfall übertragen werden kann. Auch auf anderem Wahlwege können weitere Repräsentanten gewählt werden, näheres regeln gegebenenfalls zu erlassene Gesetze und Verordnungen.


Artikel 21

Aus den Reihen des regelmäßig öffentlich tagenden und beschließenden Senats oder wenn eine Regierung vorhanden ist aus dieser können zum Beispiel Minister ernannt werden, denen besondere Aufgaben und Befugnisse über bestimmte Bereiche der exekutiven Politik übertragen werden können.


Artikel 22

Über den Haushalt, das Ruf-Budget und die Verfügungen aus dem Kolonieschatz entscheidet der Senat. Dieser hat in seinem Haushaltsplan die Grundlagen einer volkswirtschaftlich sinnvollen Makroökonomie zu beachten. Dazu zählen auch die Rücklagenbildung für Kriegszeiten, Investitionen in die Zukunft und Hilfe bei Katastrophen. Der Kolonieschatz befindet sich in der Obhut des Protektorats. Das Vetorecht aus Artikel 2 ist eingeschränkt, es kann nur auf die Erfüllung der im Haushaltsplan gemachten Verpflichtungen und nicht auf einzelne Verfügungen in diesem ausgeübt werden, soweit nicht ein Fall des Missbrauchs vorliegt.


Artikel 23

Die Senatoren können für den Fall eines unmittelbar bevorstehenden kriegerischen Aktes oder eines bereits laufenden oder erfolgten Angriff gegen die Kolonie den Verteidigungsfall ausrufen, sofern sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen hat. Die Senatoren können Teile dieser Kompetenz dahingehend delegieren, dass eine oder mehrere zu ernennende Personen allein oder gemeinsam befugt sind, Maßnahmen zur dringenden Verteidigung oder Beseitigung einer entsprechenden akuten Gefahr für die Kolonie einstweilen anzuordnen und die Entscheidung der Senatoren über diese unverzüglich im Nachgang einzuholen. Das koloniale Notwehrrecht bleibt hiervon unbenommen.


Artikel 24

Für den Verteidigungsfall können besondere Gesetze und Verordnungen erlassen werden, die die Rechte der Kolonisten nicht über das erforderliche Maß hinaus einschränken sollen.


Artikel 25

Jedermann, jedes Organ und jede juristische Person kann sich mit der Behauptung in seinen aus diesem Manifest garantierten Rechten verletzt worden zu sein nach Erschöpfung des ordentlichen Rechtsweges mit einer Protektoratsbeschwerde an das Protektorat wenden. Das Protektorat entscheidet nach eigenem Ermessen. Die Protektoratsbeschwerde ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf, der schriftlich erhoben werden muss. Das Protektorat ist frei in der Art des Verfahrens sowie der erforderlichen Maßnahmen.